Leistungsumfang
Jede Änderung oder Ergänzung, die nicht im Angebot aufgeführt ist und von Ihnen nach Auftragserteilung oder nach Vorlage von Entwürfen zusätzlich gewünscht ist, wird nach Aufwand und zum derzeit gültigen Stundensatz berechnet. Hierzu gehören auch Autorkorrekturen und nachträgliche Änderungen, die Sie nach Ihrem Ermessen umgesetzt haben möchten.
Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen der Auftragserarbeitung von mir angefertigt werden, verbleiben bei mir. Von diesem Auftrag ist lediglich die vereinbarte Leistung umfasst, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.
Vergütung
Zusatzaufträge werden ebenfalls nach Stundenaufwand berechnet. Das Honorar beträgt EUR 95,00 je Stunde.
Über das vorliegende Angebot hinausgehende erforderliche Leistungen werden auf Wunsch nach Rücksprache mit Ihnen nach Aufwand und zum derzeit gültigen Stundensatz berechnet. Hierzu gehören auch Autorkorrekturen und nachträgliche Änderungen, die Sie nach Ihrem Ermessen umgesetzt haben möchten.
Materialkosten und Leistungen Dritter werden zusätzlich in Rechnung gestellt, ebenso die Kosten für Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten. Finden zwischen Angebotserstellung und Auftragserteilung aufgrund marktbedingter Entwicklungen Preiserhöhungen statt, werden diese von Ihnen übernommen.
Unvorhersehbarer Mehraufwand, der zu einer Überschreitung der ursprünglich veranschlagten Gesamtkosten von mehr als 15 % führt, bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.
Dasselbe gilt für den Fall, dass die vorgesehene Produktionszeit aus Gründen überschritten wird, die ich nicht zu vertreten habe.
Alle im Angebot genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlenden Beträge verstehen sich – sofern nicht bereits oben angeben – zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
Rechnungsstellung
Ich werde meine Leistungen entsprechend meiner Leistungserbringung monatlich in Rechnung stellen.
Sämtliche Vergütungsforderungen werden mit Zugang der jeweiligen Rechnung fällig. Für den Fall, dass Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht fristgerecht nachkommen, behalte ich mir ein Zurückbehaltungsrecht an den von mir erbrachten Leistungen vor.
Sie ersetzen mir für den Fall von Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch Sie oder für den Fall, dass sich Voraussetzungen für die Leistungserstellung durch Umstände in Ihrem Verantwortungsbereich ändern, den mir hierdurch entstehenden Schaden, außerdem stellen Sie mich von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten frei.
Auftragserteilung an Dritte
Die von Ihnen erteilten Aufträge werden vorrangig von mir selbst ausgeführt, Sie sind aber damit einverstanden, dass ich mich der Hilfe Dritter bediene.
Von mir eingeschaltete freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen.
Nutzungsrechte
Ich räume Ihnen nach Maßgabe der nachfolgenden Sätze das ausschließliche, räumlich, gegenständlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die freigegebene Ausführung des für Sie entwickelten Designs sowie das Arbeitsergebnis in umfassender Form, zu nutzen und wirtschaftlich zu verwerten.
Ich räume Ihnen das Recht der Bearbeitung und/ oder Veränderung meiner Arbeitsergebnisse ein.
Hiervon ausgenommen ist die Lieferung von mir nicht individuell für Sie erstellten Bildmaterials. An diesem erwerben Sie das nicht ausschließliche (einfache) Nutzungsrecht zur Nutzung für Zwecke des Vertragsgegenstandes.
Sie werden es unterlassen, das von mir erstellte nicht individuell für Sie angefertigte Bildmaterial zu verwerten, zu veröffentlichen, und zwar sowohl in Sammelbänden, produktbegleitenden Prospekten und bei Werbemaßnahmen als auch bei sonstigen Nachdrucken. Sie werden dieses Bildmaterial vor allem nicht – insbesondere nicht außerhalb des Vertragsgegenstandes – im Internet veröffentlichen oder in digitale Datenbanken einstellen.
Die Nutzung des von mir erstellten nicht individuell für Sie angefertigten Bildmaterials ist vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen zeitlich begrenzt auf die Dauer der Veröffentlichungszeiträume des erstellten bzw. eines vergleichbaren Printobjektes.
Sie verpflichten sich, mich über jede Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung, die mir bei Abnahme der Leistung durch Sie nicht bekannt ist, zu informieren.
Die eingeräumten Nutzungsrechte betreffen ausschließlich die von Ihnen freigegebene Ausführung Sie werden von das mir nicht individuell erstellte Bildmaterial weder bearbeiten, noch ändern oder umgestalten.
Sie werden es unterlassen, Veränderungen des von mir erstellten Bildmaterials durch Foto-Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes vorzunehmen. Sie werden das Bildmaterial nicht abzeichnen, nachgestellt fotografieren oder anderweitig als Motiv benutzen.
Sie verpflichten sich, jegliche Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe von Bildmaterial, das von mir erstellt wurde, nur unter Anbringung des von mir vorgegebenen Urhebervermerks in zweifelsfreier Zuordnung zum jeweiligen Bild vorzunehmen.
Ausgenommen von den hier eingeräumten Nutzungsrechten sind ebenfalls solche solche an lizenzfreien Abbildungen aus Bilddatenbanken. Diese können nur über mich als Lizenznehmerin bearbeitet und veröffentlicht werden. Sie erhalten durch diese Vereinbarung kein Recht, Bildmaterial aus lizenzfreien Datenbanken selbst zu verarbeiten oder Dritten zu überlassen.
Sie sind nicht berechtigt, die Ihnen eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen.
Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des vereinbarten Honorars.
Alle meine Vorschläge in Form von Ideen, Konzepten, Entwürfen, Screenlayouts, Vorlagen, Mustern und sonstigen Arbeitsmitteln bleiben bis zu jeglicher Entscheidung über eine weitere Verwendung mein Eigentum. Ebenso verbleiben die Urhebernutzungs- und Eigentumsrechte an den von mir im Rahmen der Entwicklung vorgelegten Arbeiten bei mir. In der Annahme eines Präsentationshonorars liegt keine Zustimmung meinerseits zur Verwendung dieser Arbeiten oder Leistungen.
Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, und zwar auch dann, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Mitwirkungspflichten
Sie werden mich während der gesamten Entwicklungszeit mit Ihrer Mitwirkung unterstützen. Hinsichtlich der überlassenen Daten stellen Sie mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Für den Fall eines Datenverlustes wird die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Sie verpflichten sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an mich zu übermitteln.
Die Verantwortung für die in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Ihre Produkte und Leistungen bleibt bei Ihnen.
Wird im Rahmen des Auftrages Bildmaterial von Ihnen verwendet, obliegt Ihnen die Einholung der erforderlichen Zustimmungen abgebildeter Personen. Kommt es aufgrund einer nicht eingeholten Zustimmung zu Schadenersatzansprüchen, halten Sie mich von diesen Schadenersatzansprüchen frei.
Sie sind damit einverstanden, dass ich Sie als Auftraggeber unter der Verwendung von Namen und Logo sowie Projektbeschreibung als Referenzkunden nenne, es sei denn, Sie lehnen dies ausdrücklich durch schriftliche Erklärung ab.
Schweigeverpflichtung
Ich verpflichte mich, alle Kenntnisse, die ich aufgrund eines Auftrags von Ihnen erhalte, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch von mir herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.
Weitergabe an Dritte
Meine Arbeitsergebnisse werden nur im Zusammenhang mit den von mir erbrachten Leistungen erstellt und sind daher nicht für andere Zwecke geeignet.
Die Leistungserbringung erfolgt ausschließlich an Sie.
Meine Arbeitsergebnisse dürfen, vorbehaltlich meiner ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung, nicht an Dritte weitergegeben werden.
Ich gebe Daten nicht unautorisiert an Dritte weiter. Personenbezogene Daten werden von mir an Dritte übermittelt, wenn durch die betroffene Person ausdrücklich dazu eingewilligt wurde,
die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe ihrer Daten haben, für die Datenübermittlung eine gesetzliche Verpflichtung besteht, und/oder die Datenweitergabe für die Erfüllung eines Vertragsverhältnisses mit Ihnen erforderlich ist.
In anderen Fällen werden personenbezogene Daten von mir nicht an Dritte weitergegeben. Insbesondere verkaufe oder vermiete ich keinerlei personenbezogene Daten an Personen oder Stellen, auch nicht Daten aus Benutzergruppen oder E-Mail-Listen.
Beanstandungen
Sie verpflichten sich, die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse zeitnah zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung/Fertigungsreiferklärung auf Sie über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst im sich an die Druckreiferklärung/Fertigungsreiferklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Kunden.
Alle Kosten, die wegen Änderungen an Text, Bild, Farbe u.a., die nach der Freigabe durchgeführt werden, gehen einschließlich der Kosten des Maschinenstillstandes zu Ihren Lasten.
Findet eine förmliche Abnahme gleich aus welchem Grund nicht statt, gilt die vertragliche Leistung zwei Wochen nach Beginn der Nutzung durch Sie als vertragsgemäß und mangelfrei abgenommen.
Normale, branchenübliche Abweichungen vom Original bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungs- und Druckverfahren stellen keinen Grund zur Beanstandung dar.
Internet-Präsenzen werden für die zum Zeitpunkt der Erstellung meistgenutzten Browser in den aktuellen Versionen optimiert erstellt. Für die Entstehung von Browsern nach Abschluss dieses Auftrages bin ich nicht verantwortlich.
Erfolgt eine Weiterverarbeitung meiner Ergebnisse durch Sie, so erfolgt diese auf Ihre alleinige Verantwortung. Dies gilt insbesondere bei Beauftragung einer Druckerei oder bei jeglicher Bearbeitung der Webseite durch Sie unter von Ihnen beauftragten Personen.
Meine Arbeiten entsprechen dem Gesetzesstand und den technischen Möglichkeiten bei Beendigung dieses Auftrags. Für Gesetzesänderungen oder technische Weiterentwicklungen, die nach Beendigung dieses Auftrags entstehen, bin ich nicht verantwortlich.
Sie tragen das alleinige Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der von diesem Auftrag umfassten Maßnahmen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Sollten mir rechtliche Risiken bei meiner Tätigkeit bekannt werden, so werde ich Sie auf diese hinweisen. Hierdurch entfällt Ihre Verantwortung nicht.
Presse
Presseerklärungen oder vergleichbare öffentlichkeitswirksame Äußerungen, in denen auf Sie oder auf mich oder auf die von mir erbrachten Leistungen Bezug genommen wird, sind vorab zwischen Ihnen und mir abzustimmen und bedürfen der ausdrücklichen Freigabe durch beide Vertragsparteien.
Gewährleistung und Haftung
Für Schäden, die nachweislich von mir zu vertreten sind, hafte ich im Rahmen der von mir abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung.
Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Ich hafte nur für Schäden, die meine Erfüllungsgehilfen oder ich vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Ich bin für den Inhalt des von Ihnen bereitgestellten Materials nicht verantwortlich. Insbesondere bin ich nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
Sie werden mich für den Fall, dass Sie von Dritten wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch genommen werden, die aus von Ihnen vorgegebenen Inhalten der Website oder aus von Ihnen vorgenommenen Handlungen resultieren, von jeglicher Haftung freistellen und werden mir die Kosten ersetzen, die mir aus der möglichen Rechtsverletzung entstehen werden.
Die Haftung aus diesem Auftrag wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt.
Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen beträgt ein Jahr ab Abnahme.
Vertragsstrafen, Schadensersatz
Bei jeglicher Verletzung von vertraglichen Pflichten, insbesondere bei unberechtigter Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe von Teilen des Vertragsgegenstands habe ich gegen Sie für jeden Einzelfall einen Anspruch auf Zahlung eines Betrags in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche. Bei unterlassenem, unvollständigem, falsch platziertem oder nicht zuordnungsfähigem Urhebervermerk wird ein Geldbetrag in Höhe von 100% auf das vereinbarte Nutzungshonorar als Schadensersatz sofort fällig.
Kündigung
Dieser Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Sonstiges
Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung über den Verzicht auf das Textformerfordernis.
Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht. Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag werden der ausschließlichen Zuständigkeit des Landgerichts Rottweil unterstellt.